Montag, 15. Oktober 2018

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AGB

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Allgemeine Geschäfts Bedingungen

1. Allgemeine Bestimmungen
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der XCoorp GmbH (nachfolgend XCoorp genannt) haben das Ziel, die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Auftraggeber (kurz Kunde genannt) und XCoorp verbindlich und fair für alle zu regeln. Diese kann man unter www.XCoorp im Internet abrufen. Der Kunde erkennt bei einer Bestellung die AGB's von XCoorp an.

2. Geltungsbereich
Alle Leistungen und Lieferungen, welche XCoorp gegenüber dem Kunden erbringt, werden auf der Grundlage der allgemeinen Geschäftsbedingungen durchgeführt. Abweichende Geschäftsbedingungen werden von XCoorp nicht anerkannt, es sei denn, diese wurden schriftlich von XCoorp bestätigt. Wenn ein Kunde einen Online-Zugang dritter Anbieter oder sonstige Dienstleistungen bei einer dritten Partei über XCoorp bestellt oder als Zusatzleistung mitbestellt entstehen hier getrennte Vertragsverhältnisse mit dem jeweiligen Kooperationspartnern von XCoorp. Solche Vertragsverhältnisse unterliegen den extra definierten Konditionen und den allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte, auch wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wird.

3. Rechtsvorschriften
Der Kunde verpflichtet sich, XCoorp von jeden Schaden fernzuhalten, welcher durch in Verkehr gebrachten Nachrichten oder durch Aktivitäten entsteht. Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte der gesicherten Daten nicht gegen geltendes Recht verstößt, oder extremistisch ist. XCoorp dazu berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen, wenn der Kunde trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen verstoßen. Die Mitarbeiter von XCoorp sind zur Einhaltung des Datenschutzgesetzes verpflichtet und unterliegen der Schweigepflicht. Stammdaten des Kunden (Titel, Vorname, Nachname, Adresse etc.) werden von XCoorp gespeichert. Diese Daten werden nicht ausgewertet, noch werden diese außerhalb des Rahmens der gesetzlichen Erfordernisse oder der Notwendigkeiten zum Betrieb unserer Services an Dritte weitergegeben. Um die, bei XCoorp gespeicherten Daten zu schützen, arbeitet XCoorp mit dem Stand der Technik entsprechenden, erprobten und marktüblichen Maßnahmen. Wenn es jemanden gelingt, auf rechtswidrige Art und Weise an Daten heranzukommen und diese weiterverwendet, ist XCoorp nicht dafür verantwortlich. XCoorp ist befugt, den Namen, Internet-Adressen und die Art des Service vom Kunden unter Referenzen zu veröffentlichen. Der Kunde hat die Möglichkeit die Veröffentlichung durch eine Schriftliche Mitteilung an XCoorp zu untersagen.

4. Vertrags und Angebotsbestimmungen
Angebote von XCoorp sind freibleibend, sofern dies nicht anders schriftlich vereinbart wurde. Aufträge müssen nicht von XCoorp angenommen werden. Der Kunde muss mindestens 18 Jahre alt sein. Sollte dies nicht der Fall sein, ist die Unterschrift eines Erziehungsberechtigten erforderlich. Wenn ein Kunde eine Bestellung durch Absendung dieser (z.B. Online Bestellformular, Webshop oder Email) tätigt und dies innerhalb einer Frist von 7 Tagen nicht widerruft, ist XCoorp dazu berechtigt, anzunehmen, dass es sich um eine Bestellung handelt und wird diese durchführen. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Die Vertragslaufzeit beginnt bei der Freischaltung der Zugangserkennung oder beim Upload von Daten durch denKunden. Die Vertragsdauer beträgt mindestens 12 Monate. Der Vertrag verlängert sich stillschweigend, sofern dieser nicht ein Monat vor Ablauf des Vertrags schriftlich mit Unterschrift des Kunden gekündigt wurde. Aufgrund der fortschreitenden technischen Entwicklung ist XCoorp dazu berechtigt, die Vertragsbestimmungen, sowie die Preise jederzeit zu ändern bzw. anzupassen. Sollte dies der Fall sein, wird der Kunde schriftlich über die Vertragsänderung und den Zeitpunkt der Änderung informiert. Diese Mitteilung wird ein Monat vor dem Änderungszeitpunkt erfolgen. Sollten die Änderungen zu Ungunsten für den Kunden sein, hat dieser die Möglichkeit mit Ende des Monats zu kündigen. Widerspricht der Kunde der Änderungsmitteilung nicht, wird diese als akzeptiert anerkannt. Das Datenvolumen für den Webspeicher wird im Vertrag von XCoorp und dem Kunden vordefiniert. Wenn der Kunde ein grösseres Paket ordert, so wird der Differenzbetrag zum bestehenden Paket für die Restlaufzeit  verrechnet und erfolgt ab dem Termin der Umstellung. XCoorp hat das Änderungsverlangen des Kunden zu überprüfen und binnen 14 Werktagen schriftlich per email mitzuteilen. XCoorp und der Kunde werden dann die gewünschten Änderungen verbindlich in einem neuen Vertrag festlegen. Gegenstand dieses Vertrages sind alle Internet-Services von XCoorp und alle vom Kunden beantragten Webspeicherpakete, sofern diese dem Kunden zugeteilt wurden.

5. Vertraulichkeit
Beide Vertragspartner (XCoorp und der Kunde) werden wichtige, wesentliche und nicht allgemein bekannte Informationen des anderen Vertragspartner mit der im Geschäftsleben bekannten Vertraulichkeit behandeln. Für Geschäftsgeheimnisse gilt strikte Vertraulichkeit. Diese Vertraulichkeit gilt nicht für Informationen, die ein Vertragspartner a) durch Dritte bekommen hat b) Informationen die bei Vertragsabschluss allgemein bekannt sind. Beide Vertragspartner (XCoorp und der Kunde) werden ihre Mitarbeiter entsprechend verpflichten.

6. Haftungsausschluss
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die Dienste von XCoorp auf eigenes Risiko benutzt werden. XCoorp garantiert nicht, dass die Dienstleistungen nicht unterbrochen werden, bzw. fehlerfrei sind. Weiters gibt XCoorp keine Garantie zu den Ergebnissen, welche durch die Nutzung der Dienste erreicht werden, noch über deren Richtigkeit, Nutzbarkeit oder den Inhalt der Informationen. XCoorp, sowie dessen Mitarbeiter haften für keinerlei direkten oder indirekten verursachten Schäden, die im Zusammenhang der Nutzung oder der Nichtverfügbarkeit der Dienste entsteht. Hierbei sind auch Folgeschäden inkludiert. Für den eventuell mangelnden wirtschaftlichen Erfolg haftet XCoorp nicht. Alle Verträge, die über den An- oder Verkauf von Waren zwischen Kunden und Endkunden angeboten werden, kommen ausschließlich zwischen diesen 2 Vertragspartnern zustande. XCoorp hat hierbei keinerlei Einfluss. Bei Datenverlust beschränkt sich XCoorp auf den typischen Wiederherstellungsaufwand, der bei Anfertigung von Sicherheitskopien eingetreten wäre. Die Haftung von XCoorp ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. XCoorp übernimmt außerhalb der Bestimmungen der §§ 6 Abs.1 Z9 Konsumentenschutzgesetz und $ 9 Produkthaftungsgesetzt keine Gewähr dafür, dass die Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind

7. Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehaltungen
Die Leistungen von XCoorp sind, je nach gewählter Zahlart, im voraus zu entrichten. Zahlungen sind 14 Tage ab Rechnungsdatum ohne Abzüge zu begleichen. Auslandsüberweisungen etc. gehen zu Lasten des Kunden. XCoorp gewährt kein Skonto. Bei Zahlungsverzug ist XCoorp dazu berechtigt, Kosten und Spesen, welche daraus entstehen können, dem Kunden zu verrechnen. XCoorp hat das Recht, bei Nichtbezahlung dies an ein Inkassobüro weiterzuleiten. Wenn ein Einziehungsauftrag zwischen XCoorp und dem Kunden besteht und dieser wird rückgeleitet, wird dem Kunden die anfallenden Kosten verrechnet. Wenn die Leistungen nach der dritten Mahnung nicht bezahlt werden, kann XCoorp die Leistungen ohne Ankündigung sperren. Eine Freischaltung nach Begleichen der Rechnung erfolgt kostenlos. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass ihm die Rechnungen via Email zugesendet werden. Der Kunde kann sich jederzeit auf der im Vertrag mitgeteilten Internetadresse die Rechnungen ansehen und ausdrucken. Die von XCoorp gelieferte Ware bleibt solange in Besitz von XCoorp, bis alle Verbindlichkeiten beglichen sind.

8. Sonstige Bestimmungen
XCoorp kann Pflichten und Rechte aus diesem Vertrag an Dritte weitergeben. Jede Änderung oder Ergänzungen eines Vertrages gelten nur in schriftlicher Form, wenn beide Vertragspartner damit einverstanden sind. Sollten Bestimmungen dieses Vertrags nicht rechtswirksam sein, oder ihre Rechtswirksamkeit durch einen späteren Umstand verlieren, oder es stellt sich eine Lücke heraus, so wird die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Oder es wird zur Ausfüllung dieser Lücke eine angemessene Regelung von beiden Vertragspartnern getroffen werden, die dem am nächsten kommt, was beide Vertragspartner gewollt haben, sofern dieser Punkt bedacht wird. Mitteilungen, welche notwendig sind, werden dem Kunden von XCoorp per Email an seine Email-Adresse oder per Post mitgeteilt. Wenn diese Änderungen nicht binnen 14 Tagen widersprochen werden, werden sie von XCoorp als anerkannt angenommen. Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden per Email auf seine Email-Adresse oder auf dem Postweg mitgeteilt. Wenn der Kunde in einer Frist von 2 Wochen nicht widerspricht, wird diese von XCoorp als anerkannt angenommen. Sollte die Änderung zu Ungunsten des Kunden sein, hat dieser die Möglichkeit innerhalb eines Monats nach Zugang der Mitteilung sein Service bei XCoorp zu kündigen. Vertragsänderungen oder Ergänzungen werden erst dann wirksam, wenn dies in schriftlicher Form geschieht und beide Vertragspartner unterfertigt haben. Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen von XCoorp oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.

9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Dieser Vertrag untersteht ausschließlich dem Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Wareneinkauf der Kollisionsregeln des internationalen Privatrechtes. Der Gerichtsstand ist für alle Rechtsstreitigkeiten ausschließlich des Handelsgericht Wien. XCoorp ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

 

 

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